Eingebracht durch die AG-Mitglieder Andras Dorn, Luis Sanktjohanser und Birgit Zipfel. Herr Kellner (CSU) hat die Mitarbeit überraschend eingestellt. Eine finale Abstimmung mit ihm konnte daher leider nicht erfolgen.
Anträge & Initiativen
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit
Bereits im Februar 2023 hat die Fraktion der Grünen im Gemeinderat Neuried den Antrag gestellt, der Initiative “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit” beizutreten. In der Initiative engagieren sich bereits 700 Städte, Gemeinden und Landkreise für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits. Der Antrag wurde mit 13:7 Stimmen (gegen die Stimmen der CSU-Fraktion) angenommen.
Antrag zur Leitbildentwickung für Neuried
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat einen einen Antrag zur Leitbildentwicklung eingereicht. Damit wird ein Antrag aus dem Februar 2020 wieder aufgegriffen.
Antrag: Zur Qualität der Gestaltung der Ortsmitte Nord
Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragt einen Beschluss zur Sicherung der Qualität der Gestaltung der Ortsmitte-Nord in Neuried mit der Bitte um Anwendung im Rahmen der Vorbereitung und Beschlussfassungen zum Investorenwettbewerb Ortsmitte.
Antrag: Klimaangepasste Bauleitplanung
Antrag von Bündnis 90 / Die GRÜNEN zur Erstellung einer Leitlinie für klimaangepasste Bauleitplanung und städtebauliche Verträge
Schärfung der Klimaziele der Gemeinde Neuried
Im Zuge der aktuellen Entwicklung beantragen die Grünen einen Gemeinderatsbeschluss zur Zielsetzung der Gemeinde Neuried zur Erreichung der Klimaneutralität zum Jahr 2035. Zur Sicherstellung soll die Verwaltung verschiedene Maßnahmen ergreifen.
Antrag für eine Haushaltsklausur
Durch die Corona-Pandemie brechen der Gemeinde Steuereinnahmen in erheblichem Umfang weg. Ein ausgeglichener Verwaltungshaushalt wird Einsparungen und Einnahmeverbesserungen erfordern. Ziel der Haushaltsklausur soll es sein, Vorschläge aller Fraktionen zur Verbesserung der Haushaltslage einzubringen und vorzuberaten.
Antrag zum städtebaulichen Wettbewerb in der Ortsmitte Nord
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD wird eine Modifizierung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für die Ortsmitte Nord vorgeschlagen.
Antrag zur Geschäftsordnung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gleich zu Beginn der neuen Amtszeit im Mai 2020 einen Antrag zur Einführung von Kriterien für die Sitzungsunterlagen gestellt. Dabei handelt sich um einen…
Leitlinie für Neuried 2050 – So wollen wir leben
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt einen Antrag zur Erarbeitung von Leitlinien für Neuried. Die Neurieder Grünen greifen damit ein Konzept auf, das sie bereits im Jahr 2014 zur Diskussion gestellt hatten, das aber im Gemeinderat damals keine Mehrheit gefunden hat. Inzwischen hat aber auch die CSU erkannt, dass ein Leitbild für Neuried sinnvoll und notwendig ist. Wir freuen uns auf die Diskussion im Gemeinderat und hoffen auf Zustimmung zu unserem Antrag.