Die Lage wenige Tage vor der Wahl am 15. März

Die Grünen aus Neuried befinden sich seit einigen Jahren im stetigen Aufwind. Der Ortsverband hat zahlreiche neue aktive Mitglieder gewonnen. Damit heben wir uns bereits von allen anderen Parteien und Wählergruppen positiv ab. Zudem gibt es einen kräftigen Rückenwind von den Bundes- und Landesgrünen. Im Neurieder Wahlkampf haben wir die entscheidenden Akzente gesetzt. Die Aufbruchsstimmung zeigte sich bereits bei der öffentlichen Listenaufstellung im November 2019. Nach dem Neujahrsempfang mit Toni Hofreiter am 19. Januar konnten wir noch in drei weiteren öffentlichen Veranstaltungen unsere Kompetenz nachweisen: Bauen mit Holz am 6. Februar, Kennenlernen – Mitreden – Mitgestalten am 20. Februar sowie eine Informationsveranstaltung zum Klimaschutz vor Ort am 5. März.

Die Grüne Liste für Neuried.

Grüne Jugend Neuried

Besonders stolz ist der Ortsverband auf die Gründung der Grünen Jugend Neuried, die am 11. Dezember 2019 stattfand. Mit Leon Zipfel und Emma Pflästerer kandidieren auch zwei Mitglieder der Grünen Jugend für den Gemeinderat. Am 7. März machte die Grüne Jugend bei einem Infostand eindrucksvoll auf sich aufmerksam. Für den Mittwoch vor der Wahl, 11. März, ist eine Erstwählerveranstaltung im Gasthaus Lorber angesetzt.

Starke Frauen

Bei den Grünen ist Gleichberechtigung selbstverständlich. Das spiegelt sich auch auf unserer Liste wider. Jeder ungerade Listenplatz wird von einer Frau eingenommen. Nur die SPD hat noch eine paritätisch besetzte Liste. Bei der übrigen Konkurrenz sieht es da ganz  anders aus: bei der CSU ist nur eine Frau auf den Listenplätzen 1 – 5 zu finden, die Liste des BZN umfasst 17 Männer und drei Frauen.

Engagierte Senioren

Fünf Grüne Kandidat*innen befinden sich im (Un-)Ruhestand: Dr. Jakob Hann und Reinhard Lampe (66 Jahre), Dieter Opatril (68) sowie Ervin Varga (72) und Frauke Buchholz (76). Auch wenn ältere Wähler bekanntermaßen oft noch den ehemaligen „Volksparteien“ die Treue halten, so ist doch auch unverkennbar, dass immer mehr Senioren die Bedrohung des Klimawandels erkannt haben und sich Sorgen um die Zukunft ihrer Enkelkinder machen. Mehr und mehr wenden sich daher den Grünen zu, wo ihre Anliegen besser aufgehoben sind.

Unser Bürgermeister Harald Zipfel

Seit sechs Jahren arbeiten wir erfolgreich mit Bürgermeister Harald Zipfel zusammen. Diese Zusammenarbeit möchten wir zum Wohle Neurieds gerne fortsetzen.

Hinter vorgehaltener Hand wird die gute Arbeit von Harald Zipfel auch von CSU Mitgliedern anerkannt. Auch sie rechnen eher mit einer Wiederwahl und räumen ihrer eigenen Kandidatin nur geringe Chancen ein.

Alles in allem sind wir sehr zuversichtlich, auch unser zweites Wahlziel zu erreichen: die Wiederwahl von Harald Zipfel am 15. März im ersten Wahlgang.

Das Corona-Virus und die Kommunalwahl

Ein beherrschendes Thema ist zur Zeit die Corana-Epedemie, die ihren Ausgang vor einigen Monaten in China genommen hat und die sich allmählich über den Globus verbreitet. In Deutschland ist die Krankheit bisher zum Glück meist glimpflich verlaufen. Das muss aber nicht so bleiben. Es deutet sich im Moment an, dass die Auswirkungen auf die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben schwerwiegender sein könnten, als die unmittelbaren Folgen der Krankheit. Welche Auswirkungen die Virus-Erkrankung auf die Kommunalwahlen haben wird, lässt sich schlecht voraussagen. Es ist aber davon auszugehen, dass die Zahl der Briefwähler weiter zunehmen wird. Denkbar, aber nicht wünschenswert, wäre auch ein Rückgang der Wahlbeteiligung.

Wir wünschen uns eine hohe Wahlbeteiligung. Falls Sie nicht zur Wahl gehen wollen, besorgen Sie sich bitte rechtzeitig die Briefwahlunterlagen.

Ein Wort zum Wahlkampf der CSU

Es ist grundsätzlich verständlich, dass eine Oppositionspartei Argumente zuspitzen muss, um besser wahrgenommen zu werden. Wir glauben allerdings, dass die CSU in ihren Publikationen „Der Neurieder“ deutlich zu weit über das Ziel hinausschießt. Jeder, der die Kommunalpolitik in Neuried verfolgt hat, wird registriert haben, dass Neuried über einen hochengagierten, erfolgreichen und populären Bürgermeister verfügt, der Neuried in den letzten sechs Jahren erheblich voran gebracht hat. Die vorangehenden Jahre der absoluten CSU-Mehrheit im Gemeinderat (2008-2013) waren dagegen lähmend. 2013 gipfelte die Lage mit dem Austritt von mehreren ernüchterten Mitgliedern aus der CSU-Fraktion.

Die Bürgermeisterkandidatin Hellhuber sagt, sie wolle die Finanzen in Ordnung bringen und Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen. Sie übersieht dabei, dass die Wirtschaftsförderung gerade in den Zeiten der absoluten CSU-Mehrheit im Gemeinderat geradezu zum Erliegen gekommen war. Erst Bürgermeister Harald Zipfel hat mit zahlreichen Einzelmaßnahmen das Vertrauen der Wirtschaft nach und nach zurückgewinnen können. Eine signifikante Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2014 bis 2019 gegenüber der Amtszeit der CSU-Bürgermeisterin spricht für sich.

Wenn Frau Hellhuber sagt, sie wolle die Einnahmeseite verbessern, dann soll sie auch die Karten auf den Tisch legen: will sie Gebühren und Steuern für die Bürger erhöhen?

In den Etat-Beratungen am 11. Februar im Haushaltsausschuss wirkte Frau Hellhuber blass und unvorbereitet. Von der CSU-Fraktion kam kein einziger vernünftiger Vorschlag zur Verbesserung der Finanzlage.

Wahl des Landrats:

Wer Göbel wählt, wählt Kiesabbau und mehr Verkehr

Landrat Göbel, der sich der Wiederwahl stellt, ist ein bekennender Anhänger des Kiesabbaus durch die Firma Glück im Forst Kasten. Daraus hat er nie einen Hehl gemacht. Wer Göbel wählt, darf sich nachher nicht beschweren, dass der Wald gerodet und dem Kiesabbau geopfert wird.

Daher empehlen wir den Wählern unseren grünen Landratskandidaten Christoph Nadler. Sie können Christoph Nadler am Samstag, 14. März in Neuried noch einmal persönlich kennenlernen.

Da sechs Kandidat*innen für den Posten des Landrats zur Wahl stehen, wird es mit einiger Wahrscheinlichkeit zu einer Stichwahl am 29. März kommen. Zur Stichwahl treten die beiden Kandidat*innen an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Noch in einem anderen Punkt hat Neuried nichts Gutes von Göbel zu erwarten: Göbel befürwortet eine neue Autobahnausfahrt von der A96 in Gräfelfing, die vorbei an Martinsried auf die Staatsstraße Planegg – Neuried weitergeführt werden soll. Somit würde zusätzlicher Verkehr in erheblichem Maße mitten durch Neuried rollen. Die CSU-Oberbürgermeisterkandidatin der Landeshauptstadt München hat im Wahlkampf sogar den Autobahnsüdring wieder aus der Mottenkiste geholt. Zu diesem Vorschag war übrigens aus den Reihen der CSU Neuried kein Widerspruch zu vernehmen.

Nur demokratische Parteien in Neuried

Zum Abschluss muss betont werden: Neuried kann stolz darauf sein, dass in unserem Ort keine AFD Liste antritt. Der Grund ist sehr einfach: Die AFD ist in Neuried einfach nicht vertreten.

Die  – unbestritten demokratischen – “Freien Wähler Neuried” haben sich nach den Kommunalwahlen im Jahre 2014 aufgelöst. Daher tritt diese Gruppierung nicht mehr an. Ihr letzter Vertreter im Gemeinderat, Rechtsanwalt Andreas Dorn, hat sich der SPD Fraktion angeschlossen und kandidiert 2020 auf der SPD-Liste.

Dass die Linke hier in Neuried nicht präsent ist, wird wohl kaum jemand bedauern.